Bayerisches Finanzgenie!

Markus Söder, bayerischer Finanzminister, sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, veröffentlicht in der Ausgabe 35/2016 auf Seite 20: „Der Zeitpunkt ist ideal, um vor allem für kleine und mittlere Einkommen Steuern zu senken und den Soli vollständig abzuschaffen.“ Problem ist nur, dass kleine und mittlere Einkommen meistens gar keinen „Soli“ zahlen. Kleinere Einkommen zahlen oft nicht mal Lohnsteuer (so wird die Einkommensteuer für Nichtselbständige genannt). Und das weiß Markus Söder als Finanzminister nicht?

Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages würde also nur größere Einkommen bei der Einkommenssteuer entlasten. Und eine Einkommensteuerreform entlastet mittlere und vor allem hohe Einkommen! Selbst dann ist seine „Reform“ nur ein Ausschütten der Überschüsse, die bisher aufgrund der kalten Progression entstanden sind. Und an die wollte seit 1990 doch eigentlich schon jede Bundesregierung mal ran, weil sie ungerecht ist …

Söders Steuerkonzept sieht eine jährliche Entlastung der Bürger um 10 Milliarden Euro vor. Wir sind 80 Mio. Bundesbürger. Rechnen wir mal 10.000.000.000 geteilt durch 80.000.000, dann sind das pro Kopf 125 Euro. Pro Jahr! Das sind etwa 10,42 € pro Monat oder 34,25 Cent pro Tag. Macht für unseren Drei-Personen-Haushalt ein wenig mehr als 1 Euro pro Tag. Allerdings habe ich ein Durchschnittseinkommen, werde also von der „CSU-Steuerreform“ eher weniger profitieren, also werden für uns vielleicht 20 Cent am Tag rauskommen. Noch weniger werden die Putzfrau oder die Bäckereifachverkäuferin erhalten, weil die bisher keine Steuern zahlen, von denen man sie jetzt befreien könnte. Dann können wenigstens hohe Einkommen und Millionäre 20 Euro am Tag bekommen … Die investieren ihr Geld dann gleich wieder in Parteispenden und in Lobbyarbeit.

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